Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines, Geltungsbereich

 

1.1 Alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und sonstige Leistungen Kuchen im Glas – Linda Dröge, Alexandra

Bald, Stephanie Becker Gbr, Alphornstraße 47, 68169 Mannheim, vertreten durch Frau Linda Dröge, erfolgen

ausschließlich gemäß dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen

Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden.

1.2 Andere Regelungen werden nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung wirksam. Spätestens

mit der Bestellung unserer Waren gelten diese Geschäftsbedingungen als angenommen.

1.3 Für Waren und Dienstleistungen, die von Kuchen im Glas – Linda Dröge, Alexandra Bald, Stephanie Becker Gbr

individuell und auftragsbezogen nach Spezifikation des Kunden hergestellt werden, ist das Widerrufsrecht für den

Kaufvertrag ausgeschlossen.

1.4 Unsere Artikel werden überwiegend handwerklich hergestellt; Sie können deshalb in ihrer Art und Aussehen

unterschiedlich sein. Geringfügige Abweichungen hinsichtlich der Bemaßung, des Gewichtes oder der Farben sind

möglich und kein Grund für eine Beanstandung.

1.5 Die Lebensmittel werden nach den in Deutschland geltenden lebensmittelrechtlichen Gesetzen und

Verordnungen aus hier zugelassenen Rohstoffen hergestellt. Bei Bestellungen und Lieferungen aus dem Ausland ist

der Besteller verpflichtet, die Konformität der Produkte mit den geltenden rechtlichen Auflagen des Ziellandes zu

klären.

 

2. Vertragsabschluss, Preise, Produktmuster, Urheberrechte

 

2.1 Unsere Angebote sind grundsätzlich freibleibend. Kuchen im Glas – Linda Dröge, Alexandra Bald, Stephanie

Becker Gbr hält sich jedoch 60 Tage an die im Angebot enthaltenen Preise, sofern keine gegenteilige schriftliche

Vereinbarung vorliegt. Der im Angebot hergestellte Bezug zwischen Mengen und Preisen gilt nur bei

gleichbleibenden Mengen als verbindlich; entsprechend sind die in der letztgültigen Fassung der

Auftragsbestätigung angegebenen Preise maßgeblich.

2.3 Alle in Verkaufsunterlagen gedruckter oder digitaler Form genannten Preise verstehen sich als Netto-Preise in

Euro ab Werk zuzüglich der am Tage der Auslieferung genannten Mehrwertsteuer entsprechend der zu diesem

Zeitpunkt geltenden Preisliste für unsere Produkte. Kuchen im Glas – Linda Dröge, Alexandra Bald, Stephanie

Becker Gbr behält sich jedoch das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, sollten Schreib-, Druck- oder

Rechenfehler vorliegen. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung angeführten Preise.

2.4 Alle Preise verstehen sich ohne Verpackungs- und Versandkosten bei Anlieferung druckfähiger digitaler Motive

durch den Kunden. Verpackungs- und Versandkosten werden je Auftrag ermittelt, in der Auftragsbestätigung

erfasst und in Rechnung gestellt. Preise für Entwurf- und Gestaltungsleistung sind vor Auftragsvergabe zu klären

und werden entsprechend in der Auftragsbestätigung ausgewiesen und in Rechnung gestellt.

2.5 Bei Lieferungen ins Ausland anfallende Zölle, Steuern und sonstige Abgaben gehen zu Lasten des Käufers.

2.6 Urheberrechte und geistiges Eigentum an allen versandten Mustern sowie an Druckdaten verbleiben bei

Kuchen im Glas, auch wenn die Muster vom Kunden bezahlt wurden. Alle Urheber- und Nutzungsrechte von zu

Präsentationszwecken eigens neu gestalteten Druckmotiven aus Wort-, Wort-Bildmarken, Slogans sowie die

Neugestaltung solcher Motive aus Datenmaterial des Kunden verbleiben bei Kuchen im Glas bzw. dem mit der

Erstellung beauftragten Dienstleister; eine Nutzung für ähnliche oder an- deren Zwecke ohne ausdrückliche

Genehmigung des jeweiligen Rechteinhabers wird untersagt.

 

3. Lieferung

 

3.1 Ungeachtet aller Bemühungen, Liefertermine einzuhalten, sind Terminzusagen unverbindlich. Als Liefertermin

gilt das in der Auftragsbestätigung genannte Ab-Werk-Datum bzw. die entsprechende Kalenderwoche. werden

nachträglich Vertragsveränderungen vereinbart, ist es zwingend erforderlich einen neuen Liefertermin oder eine

neue Lieferfrist zu vereinbaren. Unsere Lieferbedingung ist stets „ab Werk“, wenn keine gesonderte Vereinbarung

getroffen wurde. Wird vom Kunden selbst oder von Kuchen im Glas im Auftrag des Kunden ein Unternehmen mit

dem Warentransport beauftragt, kann die Einhaltung eines Ankunftsdatums der Lieferung nur dann garantiert

werden, wenn die gewählte Versandart dies zulässt (Express-/day-definite- Sendungen per Paketdienst oder

Spedition).

3.2 Bei Lieferverzug haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von uns zu vertretende

Lieferverzug auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht. Die Schadenshaftung ist in

diesem Fall auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden, maximal jedoch auf 10% des

Auftragswertes begrenzt.

3.3 Im Falle höherer Gewalt oder Störung bei der Beschaffung der Rohstoffe, bei Störung der Fabrikation, der

Versendung oder des Transportes verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung. Der Kunde wird

sowohl vom Eintritt als auch der voraussichtlichen Dauer der Behinderung unverzüglich verständigt.

3.4 Beide Parteien können von einem einzelnen Auftrag entschädigungslos zurücktreten, wenn sich die Erfüllung

länger als 4 Wochen verzögert. Der Kunde kann Schadensersatz nur geltend machen, wenn mindestens grobe

Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist.

3.5 Kuchen im Glas kann nach Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurücktreten und Schadensersatz

verlangen, wenn der Käufer sich in Abnahmeverzug befindet.

 

4. Zahlung

 

4.1 Bei Erstbestellungen ab einem Auftragswert von 1.000 Euro aus dem Inland erfolgt die Zahlung von 50% per

Vorkasse. Folgebestellungen können per Rechnungsstellung bezahlt werden. Unsere Rechnungen sind 14 Tage

nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.

4.2 Auslandsaufträge werden stets nur gegen Vorauskasse durchgeführt.

4.3 Wenn der Käufer mit der Zahlung in Verzug gerät, sind wir berechtigt, vom betreffenden Zeitpunkt an Zinsen

in Höhe von 8 % über den jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen; die Geltendmachung weiterer Ansprüche gemäß

§ 288 Abs. 3f. BGB n.F. bleibt uns vorbehalten. Ferner verpflichtet sich der in Verzug Befindliche, sämtliche

Mahnspesen und alle mit der Einschaltung eines Inkasssobüros verbundenen Kosten zu tragen.

4.4 Der Käufer ist zur Minderung, Aufrechnung und Zurückbehaltung auch bei M.ngelrügen und Gegenansprüchen

nur berechtigt, wenn wir diesbezüglich ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben, oder wenn Gegenansprüche

rehtskräftig festgestellt worden sind.

 

5. Gefahrenübergang

 

5.1 Die Lieferung erfolgt stets auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers.

5.2 Die Gefahr geht an den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Firma übergeben

worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat.

 

6. Gewährleistung und Haftung

 

6.1 Der Kunde hat die Ware sofort nach Empfang in angemessenem Umfang zu überprüfen. Eine M.ngelrüge muss

innerhalb von 7 Tagen nach Eintreffen der Ware schriftlich bei uns eingegangen sein. Versteckte Mängel, die nach

der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, dürfen nur geltend gemacht werden, wenn die M.ngelrüge

innerhalb von 6 Monaten, nachdem die Ware das Lieferwerk verlassen hat, bei uns eintrifft. Werden diese Fristen

nicht eingehalten, besteht keine Gewährleistung.

6.2 Die Waren des Verkäufers sind Lebensmittel mit begrenzter Haltbarkeit. Es wird ausschließlich frische Ware

geliefert. Die von uns genannten Mindesthaltbarkeitsdaten gelten nur bei sachgemäßer Lagerung. Ist das bei den

jeweiligen Waren angegebene Mindesthaltbarkeitstermin überschritten, sollte der Kunde vom Verzehr oder von

der Verteilung an Dritte absehen; wird die Ware nach Ablauf der Haltbarkeit dennoch verzehrt, kann Kuchen im

Glas keine Haftung übernehmen.

6.3 Bedingt durch die weitestgehend handwerkliche Herstellung sind geringfügige Abweichungen hinsichtlich der

Bemaßung, des Gewichtes oder der Farben möglich. Dies stellt keinen Sachmangel dar und kann nicht

beanstandet werden.

6.4 Kuchen im Glas übernimmt keine Garantie für das Nichtgefallen von individuell gestalteten Motiven sowie die

Richtigkeit von der Schreibweise von Wörtern und Texten auf den individuell gestalteten Motiv; mit der Freigabe

des Auftrages wird die gewünschte Gestaltung durch den Kunden verbindlich bestätigt und der Auftrag zur

Ausführung der Produktion erteilt.

6.5 Wir gehen unwiderruflich davon aus, dass dem Kunden die Zustimmung des jeweiligen Marken- bzw.

Lizenznehmers bei der Verwendung von Motiven in Bild- oder Textform jedweder Art vorliegt. Der Kunde haftet

allein, wenn durch die Ausführung eines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden.

Der Auftraggeber hat uns als Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung

freizustellen.

6.6 Eine Abbildung von Motiven in Katalogen oder auf Produktmustern erfolgt nur beispielhaft und beinhaltet

keine Verletzung der Schutzrechte Dritter.

6.7 Soweit eine Haftung des Verkäufers durch Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder durch das Fehlen

ausdrücklich garantierter Eigenschaften in Frage kommt, kann nur Geldersatz verlangt werden. Die Haftung ist

auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen,

aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige Folgeschäden sind ausgeschlossen.

6.8 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen und – ausschüsse gelten nicht für verschuldensunabhängige

Haftung z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder arglistigem

Verschweigen eines Mangels. Die vorgenannte Haftungsbegrenzung gilt zudem nicht für Schäden aus der

Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

 

7. Eigentumsvorbehalt.

Kuchen im Glas – Linda Dröge, Alexandra Bald, Stephanie Becker Gbr behält sich bis zur Erfüllung aller

Forderungen gegen den Käufer das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

 

8. Sonstiges

8.1 Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Kuchen im Glas – Linda Dröge,

Alexandra Bald, Stephanie Becker Gbr und dem Käufer gilt deutsches Recht.

8.2 Erfüllungsort ist Mannheim, Deutschland

8.3 Sollte eine Bestimmung in den Geschäftsbedingungen oder sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder

werden, so wird davon die Wirksamkeit aller weiteren Bestimmungen nicht berührt.

 

9. Gültigkeit

Bei Neuerscheinung der Geschäfts- und Verkaufsunterlagen verlieren alle vorherigen ihre Gültigkeit. Druckfehler,

Irrtümer und Änderungen vorbehalten.